Stephanie Eymann bei der LDP Riehen Bettingen

An der gut besuchten Parteiversammlung der LDP Riehen Bettingen hielt im Anschluss an die statutarischen Geschäfte LDP-Regierungsrätin Stephanie Eymann ein packendes Referat zum Thema «Jenseits von Prävention und Repression: Sicherheit ganzheitlich gedacht» – ein Thema, das nach den jüngsten Ereignissen rund um die 1. Mai-Demonstration weiter an Aktualität gewonnen hat. Eymann betonte, dass in einem Rechtsstaat klare und durch die Gesetzgebung definierte Leitplanken in Bezug auf Sicherheit unablässig seien. Sicherheit sei ein Grundbedürfnis der Menschen. Allerdings, so die Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements JSD, werde Sicherheit nicht von allen gleich wahrgenommen. Polizeieinsätze zu ihrer Durchsetzung polarisierten und würden in der Öffentlichkeit und der Politik rege und meist negativ kommentiert. Die Arbeit des JSD beinhaltet jedoch viel mehr als die Durchsetzung der Sicherheit im öffentlichen Raum. Häusliche Gewalt, die Sicherheit im Strassenverkehr und an Schulen oder auch der Menschen- und Drogenhandel sind zentrale Themen. Die Regierungsrätin betonte in ihrer engagierten Rede, dass die Umsetzung ihres komplexen Auftrags auch viel Mut, Standhaftigkeit und Beharrlichkeit erfordere. Sorge bereitet ihr der Personalmangel bei der Polizei. Eine attraktivere Ausbildung und bessere Arbeitsbedingungen sollen die Situation entschärfen. Zur Sprache kamen auch die zahlreichen Velodiebstähle in Basel und Riehen, deren Anzahl mittlerweile jene der Einbruchdiebstähle überschritten habe. Hier braucht es trinationale Lösungen, da die gestohlenen Velos in der Regel schnell über die Grenze geschafft werden. Gespräche mit den Behörden in Deutschland und Frankreich sind im Gange. Abschliessend betonte Stephanie Eymann, dass sie sich in ihrem Departement sehr wohl fühle und dieses nach wie vor ihr Wunschdepartement sei. Die Anwesenden, unter ihnen auch Patricia von Falkenstein, die direkt von der Session in Bern eintraf, dankten ihr für ihre ausgezeichnete Arbeit im Departement und spendeten begeisterten Applaus für ihre interessanten Ausführungen.