Zum Inhalt springen

Medienmitteilung

Abstimmungen vom 13. Februar 2022: Klare LDP-Parolen nach digitaler Abstimmung

16. Januar 2022Basel

Viermal Nein und einmal Ja sagten die LDP-Mitglieder in einer digitalen Befragung, wobei die Parolen sehr klar zustande kamen: Ein Ja gab es zum Bundesgesetz über die Stempelabgaben. Keine Unterstützung fanden alle anderen Vorlagen.

198 Mitglieder nahmen an der digitalen Befragung teil – die Ergebnisse fielen sehr deutlich aus.

Das Bundesgesetz über die Stempelabgabe wurde mit 179 Ja- zu 12 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen klar angenommen. Input: Michael Hug, Grossrat, Vorstandsmitglied und Vizepräsident

Die Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt» wurde mit 184 Nein- zu 5 Ja-Stimmen bei 9 Enthaltungen klar abgelehnt. Input: Philip Karger, Vorstandsmitglied

Die Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)» wurde mit 163 Nein- zu 23 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen klar abgelehnt. Input: Dr. Nicole Kuster, Vostandsmitglied und Erziehungsrätin

Das Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien wurde mit 162 Nein- zu 23 Ja-Stimmen bei 13 Enthaltungen klar abgelehnt. Input: Thierry Buckhardt, Vorstandsmitglied

Die Volksinitiative «Grundrechte für Primaten» wurde mit 187 Nein- zu 5 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen klar abgelehnt. Input: Dr. Heiner Vischer, Vorstandsmitglied, a. Grossrat

Neueste Medienmitteilungen

Alle Medienmitteilungen
  • Medienmitteilung

    LDP fordert: SP muss sich von JUSO-Forderungen und Gewaltaufrufen distanzieren

    31. August 2026

    Die JUSO verlangte Straffreiheit für die Teilnehmenden der unbewilligten Demonstration «Death to Zionism» und den Rücktritt von Regierungsrätin Stephanie Eymann. Die LDP fordert von der SP eine unmissverständliche Distanzierung von Gewaltaufrufen und von der Haltung ihrer Jungpartei.

  • Medienmitteilung

    LDP zur angekündigten Demonstration „Death to Zionism“

    26. August 2026

    Die LDP begrüsst den Entscheid der Kantonspolizei, die für den 29. August 2026 angekündigte Demonstration «Death to Zionism» als nicht bewilligungsfähig zu beurteilen. Wer zu Gewalt aufruft, missbraucht nach Ansicht der Partei das Grundrecht der freien Meinungsäusserung.

  • Medienmitteilung

    Parolenfassung für die Abstimmungen vom 27. September 2026: LDP sagt viermal Nein

    19. August 2026

    Die Parteiversammlung vom 19. August 2026 hat die Parolen für den 27. September gefasst und lehnt alle vier zur Abstimmung stehenden Volksinitiativen einstimmig ab. Für die Ersatzwahl ins Präsidium des Appellationsgerichts unterstützt die LDP den Mitte-Kandidaten Alberto Fabbri.