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Medienmitteilung

Abstimmungen vom 7. März 2021: Klare LDP-Parolen nach digitaler Abstimmung

10. Februar 2021Basel

Zweimal Ja und einmal Nein sagten die LDP-Mitglieder in einer digitalen Befragung, wobei die Parolen sehr klar zustande kamen: Ein Ja gab es zum Abkommen mit Indonesien und zur elektronischen ID. Keine Gnade fand das Verhüllungsverbot.

179 Mitglieder nahmen an der digitalen Befragung teil – die Ergebnisse fielen sehr deutlich aus. Die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» wurde mit 121 Nein- zu 48 Ja-Stimmen bei 10 Enthaltungen klar abgelehnt. Mit 150 Ja-Stimmen bei 23 Nein und 6 Enthaltungen wurde die Ja-Parole zum Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste beschlossen. Die Ja-Parole zum Bundesbeschluss «über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien» wurde mit

157 Ja- bei13 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen beschlossen.

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