Mit einem Budgetpostulat fordert LDP-Grossrat Michael Hug eine Erhöhung des Aufwandes im Bereich «Kultur» um 85’000 Franken. Mit diesen Mitteln soll das Jüdische Museum in Basel stiegenen Sicherheitsaufwand entlastet werden. «Die Sicherheit eines öffentlich zugänglichen Museums soll nicht privat finanziert werden müssen», erläutert Hug seinen Vorstoss.
Das einzige Jüdische Museum der Schweiz (JMS) ist in Basel domiziliert. Während der Öffnungszeiten wird der Eingang zum Jüdischen Museum der Schweiz bewacht und der dadurch entstehende finanzielle Aufwand von einer privaten Donatorin getragen.
Seit dem Terroranschlag der Hamas auf Israel im Oktober 2023 besteht für das JMS eine erhöhte Alarmbereitschaft wegen der Gefahr antisemitischer Angriffe. Der Bund weist in einer Verlautbarung darauf hin, dass dem Schutz der Sicherheit der Schweizer Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens eine zentrale Bedeutung zukommt und der Grosse Rat des Kantons BS hat am 18. November 2023 eine Resolution verabschiedet, in der u.a. Massnahmen zum Schutz jüdischer Einrichtungen gefordert werden.
In Bezug auf das JMS betrifft der Schutz auch die Besucherinnen und Besucher, u.a. Schulklassen. Gerade in dieser Situation ist es wertvoll, nicht zuletzt aus pädagogischer Sicht, dass das JMS die Öffnungszeiten aufrechterhalten und darüber hinaus Veranstaltungen durchführen kann. In jüngster Vergangenheit wurden Besuche von Schulklassen und von Veranstaltungsteilnehmenden sistiert mit der Begründung, dass die Sicherheit-Vorkehrungen nicht genügen.
Es ist nicht vertretbar, dass die unbestritten notwendigen Sicherheitsmassnahmen für ein öffentlich zugängliches Museum weiterhin aus privaten Mitteln gewährleistet werden müssen; der Staat steht, besonders in der jetzigen prekären Lage, in der Verantwortung. Die aktuell privat geleisteten Beiträge für die Bewachung belaufen sich jährlich auf CHF 85’000.- bei reduzierten Öffnungszeiten von 21 Stunden pro Woche. Bei einem regulärem Museumsbetrieb mit 42 Öffnungsstunden pro Woche würden diese auf CHF 170’000.- p.a. belaufen.