LDP zur Redimensionierung des Neubauprojekts USB
Die LDP nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass das Neubauprojekt des Universitätsspitals Basel (USB) in seiner ursprünglich geplanten Form erheblich redimensioniert wird und der geplante Turm von Herzog & de Meuron gestrichen wurde. Auch wenn die LDP die Absicht des Universitätsspitals und des Gesundheitsdepartements begrüsst, der finanziellen Machbarkeit grössere Bedeutung zukommen zu lassen als in der ursprünglichen Planung, wirft dieser Beschluss zur Reduktion des Projektes zentrale Fragen zur Planungssicherheit und -Qualität, Finanzierung und auch zur interkantonalen Zusammenarbeit auf.
Fehlende Transparenz und Planbarkeit Grossprojekte wie der Neubau des USB erfordern langfristige Planung, Verlässlichkeit auch hinsichtlich der Finanzierbarkeit und eine klare Kommunikation. Dass nun wesentliche Elemente des Projekts nachträglich gestrichen werden, sorgt für Irritation. Die Gründe für diese „Rückbuchstabierung“ müssen zeitnah offengelegt, dem Grossen Rat unterbreitet und auch gegen aussen nachvollziehbar kommuniziert werden.
Dimension der Einsparungen und Auswirkungen Es stellt sich die Frage, ob die vorgenommenen Kürzungen zwingend notwendig sind und welche konkreten Auswirkungen sie auf die medizinische Versorgung, die Infrastruktur des USB sowie die Attraktivität des Forschungsstandorts haben. Auch muss erklärt werden, wie sich das Delta des Finanzbedarfs zwischen dem ursprünglichen und dem redimensionierten Projekt von CHF 200 Mio. berechnet. Die LDP fordert eine transparente Darlegung der finanziellen und strukturellen wie betrieblichen Konsequenzen dieser Entscheidung.
Forderung nach sofortiger Abstimmung mit Baselland Das Universitätsspital Basel hat eine zentrale Rolle in der Gesundheitsversorgung beider Basel. Eine solch weitreichende Anpassung des Projekts darf nicht ohne eine enge Abstimmung mit dem Kanton Baselland erfolgen. Die LDP fordert deshalb eine umgehende Gesprächsaufnahme zwischen den Gesundheitsdirektionen und den Spitalleitungen beider Kantonen, um eine tragfähige Lösung zu erarbeiten, die sowohl wirtschaftlich als auch gesundheitspolitisch nachhaltig ist.
Die LDP wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Neubauprojekt des USB zukunftsfähig bleibt und in einer Weise umgesetzt wird, die den Bedürfnissen der Bevölkerung sowie den Anforderungen an eine moderne medizinische Infrastruktur gerecht wird. Diese Entwicklung muss zum Anlass genommen werden, um erneut mit dem Kanton Basel-Landschaft Gespräche über die Planungen in beiden Kantonen zu führen. Die bisherigen Alleingänge können zu Doppelspurigkeiten und sonstigen Problemen führen. Wenn weiterhin ohne Absprachen und Koordination geplant wird, verteuert dies auch die Projekte in Stadt und Land.