Medienmitteilung
LDP zum Kulturvertrag
Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt sieht im breiten und hochstehenden Kulturangebot unseres Kantons einen Standortvorteil für die Region. Unsere Kulturinstitutionen müssen sich entwickeln können, wenn wir auch in Zukunft als Kulturstadt wahrgenommen werden wollen. Dazu braucht es auch ein Mittragen durch den Kanton Basel-Landschaft. Diese partnerschaftliche Unterstützung ist ungenügend, das Resultat der Verhandlungen des Präsidialdepartements mit dem Kanton Basel-Landschaft ist enttäuschend.
Es ist eine Tatsache, dass fast ebenso viele Besucherinnen und Besucher des Theaters Basel aus dem Kanton Basel-Landschaft stammen wie aus dem Stadtkanton (60:40). Dennoch ist der Beitrag des Landkantons an unser Theater weit davon entfernt, verursachergerecht zu sein. Gleiches gilt für andere Kulturangebote in der Stadt. Es ist offensichtlich, dass der Landkanton die Kultur nicht als wichtige Staatsaufgabe betrachtet.
Basel-Stadt wird künftig die meisten Kultur-Angebote selbst finanzieren. Es ist wichtig, dass auch sog. „kleine“ Anbieter sicher sein können, auch in Zukunft über genügend finanzielle Mittel zu verfügen. Nicht akzeptabel ist auch die Klausel, wonach der Betrag nicht über das Ausmass einer allfälligen Teuerung hinaus angepasst werden kann.
Die LDP fordert den Regierungsrat auf, bei Verhandlungen mit dem Partnerkanton verursachergerechte Abgeltungen anzustreben.
Vernehmlassung Kulturvertrag