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Medienmitteilung

Medienorientierung zum Wahlkampfauftakt

3. Juli 2024Basel

Die LDP tritt mit starkem Inhalt und vollen Listen für die Gesamterneuerungswahlen 2024 an und startet heute in den Wahlkampf. Die LDP hat das klare Ziel stärkste bürgerliche Partei zu bleiben und mit den bürgerlichen Partnern Sitze zu gewinnen.

Nach den Nationalratswahlen 2023 hat die Parteileitung umgehend reagiert. Es wurde eine Umfrage bei den Mitgliedern durchgeführt, welche Themen sie am meisten beschäftigen. Dabei ist aufgefallen, dass Vorstand und Fraktion bereits diese Themen gut bespielt haben.

In den letzten Monaten haben die Fraktion, der Vorstand und Parteimitglieder wertvolle Hintergrundarbeit geleistet. Dazu wurden folgende neue ad-hoc Arbeitsgruppen gebildet.

– Sicherheit

– Wirtschaft und Gewerbe

– Stadtentwicklung & Wohnungsbau

Diese ergänzen die bestehenden LDP-Fachgruppen (z.B. Bildung, Finanzen).

Die durch die Arbeitsgruppen gesetzten Themenpunkte bilden denn auch die inhaltlichen Schwerpunkte für den Wahlkampf 2024. Daneben politisiert die Partei zu den langjährigen Hauptthemen wie Bildung, Kultur und Nachhaltigkeit.

Neben bisherigen politischen Aktionen zu den Themen, will die Partei über den Sommer mit weiteren konkreten Forderungen, diese für unsere Mitglieder sehr zentralen Themen, aktiv vorantreiben. Dabei sind Vorstösse, Communiqués und publikumsorientierte Aktionen geplant.

Die LDP wird in den verschiedenen Wahlkreisen aktiv auftreten und einen starken Wahlkampf abliefern. Die LDP ist bereit für die anstehenden Wahlen.

Im Detail wurden in den Arbeitsgruppen folgende inhaltliche Stossrichtungen definiert:

Sicherheit

Sicherheit durch optimale Standorte und Ausrüstung für Polizei, Feuerwehr und Sanität

Bessere Arbeitsbedingungen und höhere Wertschätzung für unsere Rettungs-Organisationen

Humanes Asylrecht mit konsequenter Einhaltung unserer Rechtsordnung durch Asylsuchende

Optimale Infrastruktur und Standorte

Optimale Ausrüstung und strategische Standorte für Polizei, Feuerwehr und Sanität garantieren schnelle Hilfe für alle in jeder Situation.

Die LDP plant mit Weitblick für eine sichere Gegenwart und Zukunft!

Arbeitsbedingungen der Blaulicht-Organisationen

Die LDP kämpft für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Wertschätzung für Polizei, Feuerwehr und Sanität durch Politik und Gesellschaft. Sofortmassnahmen beim Lohn sind ein Anfang, aber dauerhafte Verbesserungen müssen folgen.

Die LDP lässt nicht locker!

Asylwesen human und ohne Kriminalität

Die LDP fordert ein humanes Asylrecht und erwartet von Asylsuchenden die Einhaltung unserer Rechtsordnung ohne Wenn und Aber. Kriminelle Handlungen von Asylbewerbern müssen verhindert werden durch schnellere Verfahren und obligatorische sinnvolle Beschäftigungsprogramme – auch zum Nutzen der Asylsuchenden.

Die LDP schaut hin und handelt!

Stadtentwicklung & Wohnungsbau

Wohnungssuche erleichtern, für alle!

Mehr Wohnungen für alle Bedürfnisse durch Arealentwicklungen

Baubewilligungsverfahren vereinfachen, modernisieren und beschleunigen

Wohnraum

Die LDP setzt sich für mehr Wohnungen ein, auch kostengünstige. Dazu müssen sanierungsfeindliche Bedingungen geändert und verdichtet gebaut werden, damit mehr Wohnraum geschaffen wird. Die lähmende Regulierung und überbordende Wohnschutzbestimmungen lähmen den Wohnungsmarkt.

Die LDP löst Blockaden!

Arealentwicklung

Die LDP unterstützt die Umnutzung von Industriearealen zu Wohnquartieren, angepasst an heutige Lebensgewohnheiten. Es eilt – unsere Bevölkerung wächst und braucht Wohn- und Lebensraum für alle Bedürfnisse.

Die LDP baut Zukunft!

Baubewilligungsprozesse

Die LDP kritisiert das unhaltbare Baubewilligungsverfahren, dass Renovationen und Neubauten erschwert. Es braucht Vereinfachungen, digitale Verfahren und deutlich raschere Entscheidungen mit mehr Ermessensspielraum!

Die LDP plant zeitgemäss!

Wirtschaft und Gewerbe

Am Puls von Gewerbe und Wirtschaft

Gegen die Verdrängung des Gewerbes aus der Stadt

Attraktivität für Arbeitskräfte und Firmen steigern

Wirtschafts-Sachverstand

Die LDP setzt sich für grosse und kleine Unternehmen und attraktive Arbeitsplätze ein. Ob bei der Umsetzung der OECD-Steuerregelung, im Verhältnis zur EU oder durch gute Rahmenbedingungen für KMU – die LDP ist klar wirtschaftsfreundlich.

Die LDP trägt Sorge!

Gewerbe belebt die Stadt

Die LDP unterstützt die Gewerbebetriebe in der Stadt. u.a. durch gute Erreichbarkeit für Kunden, Vermeidung unnötiger oder lange andauernden Baustellen und Verhinderung einengender Gesetze.

Die LDP lässt das Gewerbe nicht im Stich!

Standort-Attraktivität

Die LDP fördert einen vielfältigen Stellenmarkt und setzt auf Aus- und Weiterbildung von Arbeitskräften, fördert Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch den Ausbau von Kitas und Tagesstrukturen bis hin zum Einsatz älterer Personen als Tagesgrosseltern.

Die LDP erkennt Potenzial!

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