Die LDP hat den Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zur Kenntnis genommen. Objektiv nennt diese aus allen Fraktionen zusammengesetzte Aufsichtsbehörde zahlreiche Verfehlungen und Unredlichkeiten, welche die Regierungspräsidentin zu verantworten hat. Es wird klar, dass nicht nur eklatante Führungsfehler begangen wurden, sondern auch versucht wurde, Fehlverhalten zu vertuschen. Das ist unhaltbar. Von einem Regierungsmitglied muss integres Verhalten erwartet werden können.
Die LDP erachtet die irreführende Information durch das Präsidialdepartement und seine Vorsteherin als gravierendste Verfehlung im Drama rund um das Historische Museum Basel. Fehler können passieren – auch in der Arbeit von Regierungsmitgliedern. Die Öffentlichkeit darf aber erwarten, dass Fehlverhalten eingestanden und korrigiert wird.
Das Präsidialdepartement ist dafür verantwortlich, dass die Öffentlichkeit weit über die Kantonsgrenzen hinweg ein negatives Bild unserer Kulturstadt erhält. Der Ruf des Historischen Museums Basel ist beschädigt worden. Die Geschäftsprüfungskommission konnte kein offensichtliches Fehlverhalten des Museumsdirektors finden. Seine Arbeit war aus der Sicht der Besucherinnen und Besucher des Museums und der sorgfältig begleitenden Museumskommission sehr gut.
Diese unerfreuliche Geschichte zeigt, dass Führungserfahrung für ein Regierungsamt unerlässlich ist; die LDP hat entsprechende Weiterbildung für Regierungsräte angeregt. In Krisensituationen müssen nicht zuerst teure externe Berater verpflichtet werden, es braucht das Gespräch mit dem Chef oder der Chefin. In einem so kleinen Departement muss die Krisenbewältigung Chefsache sein. Die LDP findet es falsch, die Fehler der Regierungspräsidentin zum Anlass zu nehmen, die Strukturen zu ändern. Die Museen brauchen Autonomie, diese kann auch gewährt werden auf der Basis der geltenden Gesetze. Nicht die Struktur hat versagt, es waren die Führungspersonen.
Die LDP fordert vom Regierungskollegium eine rasche Aufarbeitung und die Herstellung vollständiger Transparenz auch hinsichtlich der Kosten dieses präsidialen Fehlverhaltens. Insbesondere aber verlangt die LDP einen intensiven Einbezug der „Kommission zum Historischen Museum Basel“ in alle Belange.