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Medienmitteilung

Polizei verhindert Ausschreitungen an der 1. Mai-Demo: Taktische Meisterleistung der Polizei – irritierende Solidarisierung durch Links-Grün

2. Mai 2023Basel

Die LDP Basel-Stadt gratuliert der Kantonspolizei zur taktischen Meisterleistung im Kampf gegen den gewaltbereiten «Schwarzen Block». Im Gegensatz zur letztjährigen 1. Mai-Demo oder der diesjährigen in Zürich wurden durch das konsequente und vorausschauende Vorgehen Verletzungen von Personen und Sachbeschädigungen vermieden. Irritiert ist die LDP über die Solidarisierung von Links-Grün und gewerkschaftlicher Seite mit dem «Schwarzen Block», nachdem man sich im Vorfeld doch von ihm hatte distanzieren wollen.

Schon kurz nach Beginn der gestrigen 1. Mai-Demo separierte die Kantonspolizei mit einem – Medien-Zitat – «quasi chirurgischen Schnitt» die mehrheitlich schwarz gekleidete, vermummte und sich gegen polizeiliche Zwangsmittel schützende Zug-Spitze vom Rest der Kundgebung. Damit wurde derjenige Teil des Zugs gestoppt, von dem man angesichts der Vorkommnisse vor genau einem Jahr oder an anderen Demos mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit annehmen musste, dass er nicht wegen sozialer Anliegen, sondern ausschliesslich zum Ausüben von Gewalt gekommen war.

Dank dieses hochprofessionellen Vorgehens gab es am 1. Mai in Basel – im Gegensatz etwa zu Zürich – weder verletzte Einsatzkräfte noch Sachbeschädigungen. Personen, die nichts mit Gewalt am Hut hatten, bot die Polizei jederzeit die Möglichkeit, den «Kessel» zu verlassen. Dies betraf auch die dort anwesenden Minderjährigen, wobei man sich mit Fug und Recht fragen kann, was diese in Mitten von potentiellen Krawallanten zu suchen hatten. Auch die Mitglieder des «Schwarzen Blocks» konnten den Ort nach angemessenen Kontrollen schliesslich verlassen.

Unverständlich ist für die LDP, dass die 1. Mai-Organisatoren das Angebot der Polizei ausschlugen, die Demonstration mit einem kleinen Umweg friedlich zum vereinbarten Ziel bei der Kaserne weiterzuführen, sich stattdessen mit den Vermummten solidarisierten und diese mit dem Werfen von Wasser und Lebensmittel in den «Kessel» sogar unterstützten. Die im Vorfeld geäusserten verbalen Distanzierungen von gewaltbereiten Elementen entpuppten sich einmal mehr als linke Lippenbekenntnisse.

Die LDP dankt der zuständigen Departementsvorsteherin, der Einsatzleitung und den Einsatzkräften für diesen beherzten Einsatz zu Gunsten unserer Stadt. Das ansässige Gewerbe und wohl grossmehrheitlich die Anwohnenden der Innerstadt sind dankbar, dass es dieses Mal nicht zu Schäden kam, was ausschliesslich der Polizei zu verdanken ist.

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