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Medienmitteilung

Zwei klare Nein-Parolen und Analyse der Wahlen

24. Oktober 2023Basel

Die LDP sagt klar Nein zu den beiden Initiativen der Abstimmungen vom 26. November 2023. Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein dankte den Mitgliedern für ihren Einsatz in den vergangenen Wahlen, und gab ihrer Freude über den Erhalt des Nationalratssitzes Ausdruck. Für den zu bedauernden Stimmenverlust machte sie mehrere Faktoren verantwortlich; nicht hilfreich sei vor allem die in Öffentlichkeit und Medien vor den Wahlen vorherrschende Meinung gewesen, der LDP-Sitz sei ohnehin sicher.

Sehr klar sprach sich die Parteiversammlung der LDP gegen die Umsetzung der kantonalen Initiativen «für ein gesundes Stadtklima» und «für eine zukunftsfähige Mobilität» aus, dies nach Erläuterungen von Grossrätin Nicole Strahm-Lavenchy. Die Nein-Parole wurde einstimmig zu beiden Initiativen beschlossen.

Erfreut und dankbar zeigte sich danach Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein über ihre Wiederwahl in den Nationalrat. Nicht erfreut sein könne man aber über die Zahl der erhaltenen Stimmen. Mit einem Verlust von rund 5 Prozentpunkten sei das Ergebnis klar unter den Erwartungen, auch wenn es mit demjenigen von 2019 aufgrund des weggefallenen fünften Sitzes nur bedingt vergleichbar sei. Von Falkenstein machte dafür mehrere Faktoren verantwortlich.

So habe vor vier Jahren Christoph Eymann als «ungekrönter Panaschierkönig» sehr viele Stimmen auf anderen Parteilisten erhalten; dieser Faktor sei nun weggefallen. Auch weggefallen sei der Faktor «Ständeratswahl» mit ihr als Kandidatin.

Nicht hilfreich sei es für die Partei gewesen, dass quasi «überall» verkündet worden war, der LDP-Sitz sei ohnehin gesichert. Da diese Meinung auch bei den Medien vorgeherrscht hatte, sei sie auch kaum zu Interviews aufgeboten worden, bedauerte die wiedergewählte Nationalrätin. Diese «falsche Sicherheit» habe wohl allzu viele bewogen, nebst ihrem Namen auch andere Personen auf den Zettel zu schreiben.

Von Falkenstein bezeichnete das Ergebnis auch als «Schuss vor den Bug» – man sehe nun, dass es keine «Selbstläufer-Wahlen» gebe: «Für die Grossrats- und Regierungsratswahlen im kommenden Jahr ist deshalb wieder voller Einsatz nötig.»

LDP-Parolen

– Initiative «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)» Nein-Parole

– Initiative «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)» Nein-Parole

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