Vernehmlassung
August 2026
Weitere
August 2026
Weitere
Die LDP anerkennt, dass der Teilrichtplan die Veloroutenplanung verständlicher und verbindlicher macht, sieht aber wesentlichen Nachbesserungsbedarf. Sie fordert eine Veloinfrastruktur, die Teil einer ausgewogenen Gesamtverkehrspolitik bleibt.
Vernehmlassung
Mai 2026
Bau- und Verkehrsdepartement
Mai 2026
Bau- und Verkehrsdepartement
Die LDP begrüsst die geplante S-Bahn-Station Basel Neuallschwil und unterstützt die Stossrichtung des Entwicklungskonzepts. Sie sieht in der Station einen wirtschaftlichen Motor für Basel-West und die Anbindung des Bachgrabens.
Vernehmlassung
Juli 2024
Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
Juli 2024
Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
Die LDP lehnt den Ratschlag vollumfänglich ab: Die Photovoltaik-Pflicht würde auf bestehende Bauten ausgeweitet und mit einer Ersatzabgabe durchgesetzt. Vor derart massiven Eingriffen in die Freiheitsrechte verlangt sie vertiefte Abklärungen.
Vernehmlassung
Mai 2024
Gesundheitsdepartement
Mai 2024
Gesundheitsdepartement
Die LDP verlangt, den Bürokratieaufwand für die Akteure zu senken und die Zuständigkeiten von Gesundheits- und Erziehungsdepartement klar zu benennen. Die Verantwortung für mehr Pflegeabschlüsse gehört aus ihrer Sicht höher verortet als beim BZG.